Hey Obertshausen, | NIGHTLINE:
ich höre ständig von Behördenleuten, dass wer nichts zu verbergen hat, auch nichts befürchten muss. Was habt ihr also zu verbergen? Soll in Obertshausen, „der liebevollen Kleinstadt“, etwa die Wahl manipuliert werden?
Weiteres bei heise-online:
In Obertshausen seien Bürger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen worden. Ihnen sei das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt und ihnen eine Anzeige wegen Störung der Wahl angekündigt worden.
In Langen habe der Wahlleiter per Rundschreiben alle Wahlvorstände vor dem CCC gewarnt und die Benutzung von Fotoapparaten, Telefonen und Computern im Wahllokal untersagt. In einem anderen Wahllokal sei bei Eröffnung der Wahl festgestellt worden, dass der Computer defekt sei. Die Beschaffung eines Ersatzgeräts habe etwa eine Stunde gedauert. In einem weiteren Wahllokal habe sich herausgestellt, dass der Wahlcomputer über Nacht bei einem Parteifunktionär aufbewahrt worden sei. Weiter berichtet Rieger, die Wahlvorstände und -helfer seien mitunter mit der Inbetriebnahme der Computer übererfordert gewesen. „Die vorgeschriebenen Prozeduren zur Siegelpruefung etc. wurden oft erst nach Hinweis der Wahlbeobachter durchgeführt.“
Ich hoffe mal, dass die Unregelmäßigkeiten reichen, um den Einsatz der Wahlautomatisierer noch einmal zu überdenken. Übrigens ist es ein Skandal, dass die Personen, die die Wahl beobachten wollten, erfasst wurden (so sie denn wirklich nur zuschauen und nicht stören wollten). Denn die Wahl hat öffentlich zu sein und das war sie hier definitiv nicht!
Offenbar hat man die Wahlautomatisierer allerdings falsch programmiert, denn sonst stünde das Ergebnis längst fest und wäre wohl eindeutiger. Naja, war wohl nur ein Test, der gleichzeitig die Kritiker etwas beruhigen sollte. Der Großteil wird wohl nichts von den Unregelmäßigkeiten erfahren (es würde mich wundern, wenn davon was in den Mainstreammedien auftaucht), solange keine Neuwahl notwendig ist. Und das wird wohl leider nicht passieren :(
Bei einer genügend großen Lobby sind Unregelmäßigkeiten unregelmäßig regelmäßig ;)
Der letzte Hamburger Volksentscheid zum Erhalt des Volksentscheids hat doch sehr deutlich gezeigt, dass die Bundes- und Hambürger das Interesse an einer Demokratie verlieren oder im Umkehrschluss unserer momentanen Politik (impliziert Demokratie) selbige nicht mehr zutrauen.
Ich als halbwegs informiertes pessimistisches und politikverdrossenes Wesen stehe doch mit den anderen 5% der Wahlberechtigten alleine. Allein gegen 95% denen es egal ist, ob sie ihr Häkchen auf Papier oder auf einem Touchscreen (oder was auch immer elektronisch) machen.
Ob dieses Verhalten durch meinungsbildende TV-Medien erzeugt wird sei einmal dahin gestellt. Aber eine Annährung an amerikanische Medien-Verhältnisse ist doch deutlich zu erkennen. Wenn man jetzt einmal die Sender nach ihrer politischen Einstellung sortiert, kann man sehen wo überhaupt eine Berichterstattung zu diesem Thema stattfinden kann. Jetzt rechnet man noch die Tagesmeldungen runter, Kinder-Geiselnahme in Pakistan, Ergebnisse aus Hessen und Niedersachsen, Reden von Wulstlippe Koch, Britney unten ohne und das Wetter. Was bleibt dann von den 15 Minuten noch übrig?
Obige Zitate zeigen eindeutig, dass elektronische Wahlen niemals zu 100% sicher sein können und spätestens, wenn wir den letzten Baum gefällt haben, müssen wir uns damit abfinden, dass wir schon lang unsere Rechte verspielt haben und verkauft wurden.
Die taz hat das Thema aufgegriffen:
Link zum taz Artikel
Der FOCUS ist (oder besser war) auch schon am Thema dran, inzwischen haben sie aber auch schon das Dementi eingestellt:
http://www.focus.de/politik/deutschland/hessen_aid_235299.html
Interessant finde ich die Kommentare zum Focus-Artikel, denn, man verzeihe mir die Polemik, die sonstigen Kommentare dort wirken mir eher nach dem BILD-Leser mit Wörterbuch auf dem Schreibtisch. Aber selbst die scheinen den Wahlbetrugsmaschinen nicht auf den Leim zu gehen: Es besteht noch Hoffnung.
Next Stop: aus dem Willen des Volkes (Wider Wahlbetrugsmaschinen) wird das Handeln der Volksvertreter.