Wirtschaft

Bahndiät

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

05.08.2008: Bahn AG hat es eilig (Tageszeitung junge Welt):

Im Dezember 2008 wird die Deutsche Bahn AG das Intercity (IC)- Netz in vielen deutschen Regionen weiter ausdünnen. Darauf wies am Montag der Fahrgastverband Pro Bahn unter Berufung auf »konkrete Informationen « aus Bahn-Kreisen hin. Zwar wolle das Unternehmen die Hälfte der heute rund 180 IC-Züge durch neue Fahrzeuge ersetzen, diese jedoch bevorzugt im Auslandsverkehr einsetzen.

Die Frage ist, um welche Züge es hier geht. Für Geschäftsreisen nutze ich für mittlere Strecken (HH-K, HH-F) die Bahn, weil man dort nicht ein- und auschecken muss und zwischendurch auch schlafen kann. Auslandszüge würde ich im Traum nicht nutzen. Aber anscheinend hat die Bahn hier wohl bessere Informationen?

Politisches

Gute Zensur vs. böse Zensur

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

heise online – 06.08.08 – Zensur bleibt ein heißes Eisen für Sportfunktionäre:

Deutlicher wurde Dirk Niebel. Der Generalsekretär der FDP sprach in der Passauer Neuen Presse von einer “unverschämten Gleichsetzung der chinesischen Zensur mit dem deutschen Einsatz gegen Neonazis”. Vesper sei wohl “dem chinesischen System willfährig ergeben”, mutmaßte Erika Steinbach von der Union. Warum sein Vergleich hinkt, bekam Vesper auch von Seiten der SPD erklärt. “Wir sprechen hier doch nicht über Internetseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten”, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Peter Danckert (SPD), dem Kölner Stadt-Anzeiger. “Wir sprechen über Amnesty International.” Oder über Reporter ohne Grenzen. Die Geschäftsführerin der deutschen Sektion der Journalisten-Organisation, Elke Schäfter, nannte Vespers Vergleich “unsäglich”.

Man sollte sich vor Augen halten, dass entsprechende Seiten in China sehr wohl “Internetseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten” sind. Andere Länder, andere Sitten. Und auch, dass Joey Cheek nicht einreisen darf, ist mit europäischem Handeln vergleichbar – ein visumspflichtiger G8-Kritiker, der öffentlich bekanntgibt, in Heiligendamm ein Demonstrationsverbot ignorieren zu wollen, wird unter Garantie auch nicht in die europäische Union gelassen werden.

Politisches

Gute Zensur vs. böse Zensur

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

heise online – 06.08.08 – Zensur bleibt ein heißes Eisen für Sportfunktionäre:

Deutlicher wurde Dirk Niebel. Der Generalsekretär der FDP sprach in der Passauer Neuen Presse von einer “unverschämten Gleichsetzung der chinesischen Zensur mit dem deutschen Einsatz gegen Neonazis”. Vesper sei wohl “dem chinesischen System willfährig ergeben”, mutmaßte Erika Steinbach von der Union. Warum sein Vergleich hinkt, bekam Vesper auch von Seiten der SPD erklärt. “Wir sprechen hier doch nicht über Internetseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten”, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Peter Danckert (SPD), dem Kölner Stadt-Anzeiger. “Wir sprechen über Amnesty International.” Oder über Reporter ohne Grenzen. Die Geschäftsführerin der deutschen Sektion der Journalisten-Organisation, Elke Schäfter, nannte Vespers Vergleich “unsäglich”.

Man sollte sich vor Augen halten, dass entsprechende Seiten in China sehr wohl “Internetseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten” sind. Andere Länder, andere Sitten. Und auch, dass Joey Cheek nicht einreisen darf, ist mit europäischem Handeln vergleichbar – ein visumspflichtiger G8-Kritiker, der öffentlich bekanntgibt, in Heiligendamm ein Demonstrationsverbot ignorieren zu wollen, wird unter Garantie auch nicht in die europäische Union gelassen werden.

Wirtschaft

Wider die Geldverpuffung

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Finanzkrise – Sag, wo die Milliarden sind – Finanzen – sueddeutsche.de:

Es ist schon interessant, dass sich das Geld einfach so davonmacht. 1000 Milliarden Dollar sind kein Pappenstiel. Das sind 635 Milliarden Euro. Davon könnte die Lottofee zweimal wöchentlich einen Jackpot von zehn Millionen Euro ausschütten – bis ins Jahr 2618 hinein. Erst dann wäre die Summe unters Volk gebracht. Kann so viel Geld überhaupt verlorengehen? „Die Milliarden sind nicht weg. Sie sind bloß in anderen Taschen“, sagt Andreas Oehler, Wirtschaftsprofessor an der Universität Bamberg. „Was der eine verliert, verdient der andere.“

Politisches

Lissabon – Teil 2

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

TP: Aufrüstungsgebot, EuGH und Korruptionsanreize:

Es ist ja auch ein Vertrag mit einer völlig neuen Sicherheitspolitik, mit einer ‚Kriegsverfassung‘. Die Union gibt sich in dem Vertrag das Recht zum Kriege, das ius ad bellum, um überall in der Welt „Frieden“ zu schaffen, durch Missionen, durch Bekämpfung von Terror, auch in Drittländern. Es wird ganz deutlich, dass die Europäische Union eine militärische Weltmacht werden will, neben den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen Staaten. Sie möchte außen- und sicherheitspolitisch nicht schwächer sein als andere Militärmächte. Im Augenblick ist die Union so gut wie nicht kriegsfähig, wie jedermann weiß. Aber genau diese Kriegsfähigkeit will sie erreichen, um als Großstaat, als große militärische Macht, eine führende Rolle in der Welt zu spielen.

Politisches

Lissabon – Teil 1

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

TP: „Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken“:

Dieses Prinzip der begrenzten Ermächtigung wird allerdings ständig missachtet, allein schon durch die äußerst weiten Ermächtigungen der Union, die jetzt im Vertrag von Lissabon durch Generalermächtigungen (zu denen ich gerne noch etwas sage) erweitert worden sind. Die Politik der Union muss nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts im Maastricht-Urteil für die nationalen Parlamente verantwortbar und darum für diese voraussehbar sein. Davon kann aber überhaupt keine Rede sein: Ständig macht die Union überraschende Politik durch Rechtsetzung und noch mehr durch Rechtsprechung, die ja auch im Rahmen des Prinzips der begrenzten Ermächtigung agieren müsste. Der demokratische Rettungsanker des Prinzips der begrenzten Ermächtigung greift nicht mehr, so dass die Politik insgesamt nicht demokratisch legitimiert ist.

Politisches/Wirtschaft

Lohnkürzung

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

NachDenkSeiten – Die kritische Website – Wirtschaft und SPD für die Senkung der „Lohnzusatzkosten“:

Uni sono plädieren der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Bild am Sonntag und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck im Sommer-Interview des ZDF an diesem Wochenende für eine Senkung der Abgabenlast. Im Ergebnis würden damit die Leistungen der sozialen Sicherungssysteme weiter gesenkt und die Zusatzkosten einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet. Statt ?mehr Netto vom Brutto? hätten die Leute weniger in der Tasche. Die SPD macht diese Irreführung mit

Politisches/Wirtschaft

Lohnkürzung

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

NachDenkSeiten – Die kritische Website – Wirtschaft und SPD für die Senkung der „Lohnzusatzkosten“:

Uni sono plädieren der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Bild am Sonntag und der SPD-Vorsitzende Kurt Beck im Sommer-Interview des ZDF an diesem Wochenende für eine Senkung der Abgabenlast. Im Ergebnis würden damit die Leistungen der sozialen Sicherungssysteme weiter gesenkt und die Zusatzkosten einseitig den Arbeitnehmern aufgebürdet. Statt ?mehr Netto vom Brutto? hätten die Leute weniger in der Tasche. Die SPD macht diese Irreführung mit