Ursula von der Leyen hat kein Verständnis für ihre Kabinettskollegin Ulla Schmidt: Die Affäre um deren Dienstwagen schade dem Ansehen der Politik. Und weiter: Die rechtliche Lage zu kennen reiche nicht. Sie selbst habe im Urlaub noch nie den Dienstwagen genutzt, so die Familienministerin.
Da sollte Frau von der Leyen aber mal ganz vorsichtig sein – sie lässt schon mal Fahrer sausen, weil ihr deren Nase nicht passt, und kutschiert Dienstwagen lustig durch die Republik:
Bereits zu Anfang des Jahres wollten Reporter der Illustrierten Einsicht in dieses Fahrtenbuch nehmen. Damals war bekannt geworden, dass die Familienministerin nicht mehr (wie sie früher angegeben hatte), mit dem Zug von Hannover nach Berlin und zurück fuhr, sondern, das sie sich stattdessen von zwei Chauffeuren in einer Luxuslimousine kutschieren ließ.
Zudem wohnten diese nicht in Berlin, sondern in Bonn und durften deshalb morgens von dort aus mehrere hundert Kilometer nach Hannover und weiter nach Berlin fahren. Abends ging die Tour dann die selbe Strecke wieder zurück. Dazu, wie regelmäßig diese Fahrten stattfanden, gibt es widersprüchliche Angaben.
via telepolis
Naja, das ist doch weit verbreitet. Ich habe eben einen kurzen Schrieb in der Zeit gelesen, in dem berichtet wurde, dass unsere liebe Bundeskanzlerin im Urlaub für eine private Signierstunde auf Sylt die Bereitschaft der Bundeswehr nach Südtirol gerufen und sich von denen hinfliegen lassen hat. Es ist wohl wirklich so, dass man die Damen und Herren „Spitzenpolitiker“ mit ihrer Doppelmoral allesamt in einen Sack stecken und draufhauen könnte: Man würde immer den richtigen treffen!
Achja, nebenbei hat wohl die EU das BadBank-Gesetz unserer Regierung genehmigt. Schätzungen gehen von 230 Milliarden EUR (zusätzlich zu den möglichen 480 Milliarden aus dem Rettungspaket) aus, die in den Banken schlummern. Da können uns die paar „Dienstfahrten“ nun wirklich egal sein.