Wie schon damals bei der Vorratsdatenspeicherung (in Deutschland abgelehnt, dann über die EU eingetütet), kommen jetzt die Websperren wieder zurück.
Eigentlich entwaffnend ist die Aussage der führenden Politikerin, warum man so etwas brauche:
Malmström antwortete auf diese Fragen nur zurückhaltend und brachte ihre Haltung auf eine simple Formel: „Wir wissen nicht, was wir nicht wissen“. Zwar sei der Umfang des Handels mit Kinderpornografie nicht bekannt, man wisse aber, dass es ihn gebe.
via heise online – Websperren: EU-Kommission will schnell handeln.
Es sind die gleichen Argumente, die auch schon Ursula von der Leyen brachte. Wir wissen nichts, nehmen aber an, was wir brauchen, um unser Anliegen zu unterstützen.
Da sei es nur am Rande erwähnt, dass es auch hier nicht um „KiPo“ geht, sondern um Jugendanscheinspornographie – d. h. die Frage, ob es sich um Kinderpornographie handelt, oder nicht, liegt im Auge des Betrachters (Richters), und hat nichts mit dem tatsächlichen Alter zu tun.
Man wird langsam echt müde und ist versucht, den ganzen Kram einfach ungeachtet passieren zu lassen.
