Die Bundesregierung, allen voran der Minister für Justiz und Verbote, haben sich engagiert für das „Löschen von Hasskommentaren“ eingesetzt.
Nun ist sowas ja oftmals eine sehr subjektive Einschätzung. Es sieht so aus, als wenn sich die autoritäre Regierung in der Türkei über die geschaffenen Prozesse freut.
„Wir haben etwas entfernt, was Du gepostet hast“ oder „Konto gesperrt“ – solche Meldungen hat der Referent für Gewerkschaftsfragen bei der Rosa Luxemburg Stiftung, Florian Wilde immer wieder über seinem Facebook-Account erhalten. Die Gründe sind beliebig. Allerdings ist auffällig, dass die Anträge von der türkischen Justiz kommen und die von ihr inkriminierten Texte und Bilder in Deutschland nicht strafrechtlich relevant sind.
So kassierte Wilde eine siebentägige Sperre bei Facebook, weil er Fotos aus einer Dokumentation über eine türkeikritische Demonstration in Hamburg gepostet hat. Dabei habe er nach vorherigen Sperren schon darauf geachtet, dass Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK oder Forderungen nach der Freilassung von deren Vorsitzenden Öcalan nicht unter dem geposteten Material waren. Das waren schließlich die Gründe für die vorigen Sperren.
Quelle: Facebook zensiert im Interesse der türkischen Regierung | Telepolis
„Die Geister, die ich rief“.
