Datenschutz
Sein Verständnis von Datenschutz umschrieb der Innenminister mit dem Erfordernis der gesetzgeberischen Festlegung, „wer darf Daten zu welchen Zwecken unte...
Kategorie: Politisches
"Spiel über Bande" gehört verboten.
Die europäische und Teile der deutschen Politik wünschen, dass der Verfassungsvertrag für die EU trotz seines Scheiterns in Frankreich und den Niederlanden doch...
„Spiel über Bande“ gehört verboten.
Die europäische und Teile der deutschen Politik wünschen, dass der Verfassungsvertrag für die EU trotz seines Scheiterns in Frankreich und den Niederlanden doch...
Spanien voran
Die spanische Justiz schafft eine neue Definition von Terrorismus, die nicht mehr auf der Anwendung oder Androhung von Gewalt, sondern auf der politischen Einst...
Von einem, der auszog, die Revolution zu proklamieren…
Doch schreitet die Erosion von etablierter Macht und die Courage zur Widerständigkeit der oppositionellen Kräfte dann massiv voran, wenn die Träger dieser Macht...
Saubermänner
Bundeswehrsoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) wurden in weit größerem Umfang zur Bewachung eines US-Gefangenenlagers im afghanischen Kandahar eingesetzt,...
Saubermänner
Bundeswehrsoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) wurden in weit größerem Umfang zur Bewachung eines US-Gefangenenlagers im afghanischen Kandahar eingesetzt,...
Wann kommt die präventive Exekution auf Verdacht?
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat sich im Streit um das geplante neue Telemediengesetz (TMG) am heutigen Mittwoch mit den Stimmen der großen Koalition...
Wann kommt die präventive Exekution auf Verdacht?
Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat sich im Streit um das geplante neue Telemediengesetz (TMG) am heutigen Mittwoch mit den Stimmen der großen Koalition...
Wieder Mal: Umleitung über EU.
Neue Initativen zu einem EU-weiten Verbot von so genannten „Killerspielen“ im Internet, wie sie unter anderem Bayerns Innenminister Günther Beckstei...