CDU/CSU-Wahlprogramm: Internetsperren
CDU und CSU streben für die Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet ein Modell nach französischem Vorbild an. Das berichtet Zeit online, das nach eige...
Schlagwort: Internet
Bundestag verabschiedet Gesetz für Web-Sperren
Sie räumte ein, dass erstmals eine Sperrinfrastruktur fürs Internet errichtet werde und darum ein „Kulturkampf“ um die Freiheit im Netz ausgebrochen...
Stellungnahme des SPD-Online-Beirats zum geplanten Gesetz für Internetsperren
Der 2007 vom Parteivorstand ins Leben gerufene Online-Beirat der SPD besteht aus rund 20 Mitgliedern, die sämtlich der Partei nahestehen oder Mitglieder sind. A...
Deutscher Bundestag: 228. Sitzung, Freitag, 19.06.2009, 09.00 – ca. 18.25 Uhr
Neben der Internetzensur, mit der eine wirksame Verfolgung von Kinderpornographie-Delikten erheblich erschwert (wenn nicht verhindert) werden wird, wird der Bun...
CDU/CSU Pressemitteilung zur Internetzensur
Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durc...
Zensurinfrastruktur in Deutschland (fast) beschlossene Sache
Wirtschaftspolitiker der großen Koalition haben sich am heutigen Montagabend auf eine gemeinsame Linie beim Gesetzentwurf „zur Bekämpfung der Kinderpornog...
Internetsperren für „Online-Gewaltspiele“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl sieht das von der Innenministerkonferenz geforderte Herstellungs- und Verbreitungsverbot von gewalthaltigen Spielen ...
Wiefelspütz dementiert Zeitungsbericht
„Der Bericht gibt an keiner Stelle meine Meinung wieder, schon gar nicht die Auffassung der SPD. Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu...
Sperreinsatz!
Internetseiten, auf denen Mädchen Magersucht und Bulimie unterstützen, sollten nach Ansicht des Deutschen Philologenverbandes für Jugendliche gesperrt werden. v...
Wiefelspütz will Internet-Sperren ausweiten
„Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden“, äußerte sich Wiefelspütz in Bezug auf Webseiten mit ver...