„Schnüffelbudget“ erschöpft
heise online – 08.12.08 – BND soll „Online-Durchsuchungen“ bei Mitarbeitern durchgeführt haben Eine effektive Art der Umgehung der techn...
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heise online – 08.12.08 – Australisches Gericht: Die Simpsons sind „Personen“ n dem Supreme-Court-Verfahren ging es um den Fall eines Ma...
TP: Respektlosigkeit als Normalzustand Wolfgang Schäuble, zeigt sich selten wirklich argumentierfreudig. Man mag den Ausspruch: „Wir hatten den größten Fe...
Schweden kauft Saab und Volvo nicht Amerikaner schüren Bioterrorpanik SPD plant Konsumgutscheine Briten nutzen „Lügendetektoren“ um „Sozialsch...
TP: Jörg Tauss wurde SPD-Fraktion zu unbequem Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss ist seit Donnerstag nicht mehr für den Datenschutz in der SPD-Bundestagsf...
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Gössner klagte dagegen beim Bundesverwaltungsgericht, das den Verfassungsschutz am 30. Oktober dazu verpflichtete, dem Gericht die umstrittenen Aktenteile im Ra...
heise online – 30.10.08 – Generalbundesanwältin fordert Vertrauen in Ermittlungsmaßnahmen Die Generalbundesanwältin Monika Harms hat in einem Interv...
„Wir müssen aufpassen, nicht einen Lebensstil zu entwickeln, in dem das Rückgrat der Freiheit durch den unaufhörlichen Druck eines Sicherheitsstaates gebr...