Keine Debatte
heise online – 11.08.08 – BKA-Chef Ziercke gegen Befristung heimlicher Online-Durchsuchungen: Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Zierc...
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heise online – 06.08.08 – Zensur bleibt ein heißes Eisen für Sportfunktionäre: Deutlicher wurde Dirk Niebel. Der Generalsekretär der FDP sprach in d...
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TP: Aufrüstungsgebot, EuGH und Korruptionsanreize: Es ist ja auch ein Vertrag mit einer völlig neuen Sicherheitspolitik, mit einer ‚Kriegsverfassung‘...
TP: „Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken“: Dieses Prinzip der begrenzten Ermächtigung wird allerdings ständig missa...
Ein bayrisches CSU-Mitglied und gleichsam Arzt, macht sich erst Gedanken zur Privatisierung des Gesundheitssystems und nachdem er ein wenig weiter recherchiert,...
NachDenkSeiten – Die kritische Website – Wirtschaft und SPD für die Senkung der „Lohnzusatzkosten“: Uni sono plädieren der Direktor des ...
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heise online – SPD macht Weg für sensiblen Datenaustausch mit den USA frei: Die Bundesregierung konnte die Bedenken der SPD-Bundestagsfraktion gegen das A...
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