Kategorie: Politisches
Bundestrojaner lahmt
Deutschlandfunk – Computer & Kommunikation – Brecheisen für den Bundestrojaner In Berliner Regierungskreisen wird gemunkelt, dass dieser Stopp d...
Unschuldsvermutung als Auslaufmodell
heise online – Bundestag streitet über innere Sicherheit und die Unschuldsvermutung: Generell würden „die Menschen erwarten“, dass der freihei...
Biometrieirrsinn
Spiegel Online: Experten warnen vor Biometrie-Pass Eine Studie des Büros für Technikfolgenabschätzung erwartet einmalig 614 Millionen Euro Kosten – und da...
Von wo kommt die Bedrohung?
Schäuble attackiert SPD in Sicherheitsdebatte Schäuble wandte sich gegen Vorwürfe, er überziehe mit seinen Gesetzesvorhaben: „Ich bin kein blindwütiger Si...
Äußere und innere Sicherheit
heise online – Schäuble will Leitlinien für innere Sicherheit erarbeiten: Wolfgang Schäuble (CDU) will erstmals „Leitlinien für die innere Sicherhei...
Äußere und innere Sicherheit
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Verbrechensparadies Terrorkampf
TP: Kampf gegen den Terror lässt Verbrechensverfolgung erlahmen Die Ausrichtung der US-Sicherheitsbehörden auf die Terrorbekämpfung hat zu einer Steigerung der ...
Rechtswidrige Zwangsvorstellung
taz 14.4.07 Rechtswidrige Zwangsvorstellung Der Angstminister des Innersten will absolute Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern Dr. Wolfgang Schäuble leidet...
TP: Stipendienvergabe nach zweifelhaften Kriterien
TP: Stipendienvergabe nach zweifelhaften Kriterien Doch die Realität sieht anders aus. Statt Zinsvergünstigen droht nach Ende des Studiums die Schuldenfalle, ei...