Auf der Insel

Im Telegraph werden die britischen Zustände bereits mit dem Verhalten der Stasi in der ehemaligen DDR verglichen. Jeden Monat werden von Behörden mehr als tausend Überwachungsaktionen gestartet. Da geht es beispielsweise um die heimliche Beobachtung von Hundebesitzern auf deren Spaziergängen, um festzuhalten, ob sie die Hinterlassenschaften ihrer Hunde auch wieder entfernen. Ausspioniert werden auch Jugendliche, ob sie verbotenerweise rauchen, oder es werden kleine Überwachungskameras versteckt angebracht, um nachzuweisen, wer Abfall in Mülltonnen von anderen füllt oder auf der Straße hinterlässt. Hunderte von britischen Behörden haben zudem die Befugnis erhalten, die Kommunikation von Menschen zu überwachen, mit wem sie telefonieren, von wem sie Emails erhalten, welche Websites sie besuchen.

Quelle: Telepolis
Man mag einwenden, dass Großbritannien nicht Deutschland ist, aber auf der anderen Seite zeigt dieses Beispiel eindrucksvoll, was passiert, wenn man dem Staat unter dem Vorwand des Antiterrorkampfs „Werkzeuge“ in die Hand gibt, das eigene Volk zu überwachen. Ähnliche Tendenzen gibt es auch in den USA (Stichwort: Eliot Spitzer, dessen Inanspruchnahme von Dienstbarkeiten einer Prostituierten nur aufgrund von Bank- und Kommunikationsscreenings, wie sie auch in Deutschland existieren oder gerade umgesetzt werden, ans Licht kam) oder eben auch Deutschland, wo das Bankgeheimnis „im Kampf gegen den internationalen Terror“ praktisch aufgehoben wurde, und wo die Möglichkeit der Kontenabfrage nun verwendet wird, um Hartz IV-Bezieher zu durchleuchten.

Und keiner nennt es Korruption…

Monitor enthüllte am 3.April einen geheimen Bericht des Bundesrechnungshofs, aus dem hervorgeht, dass die Bundesregierung Öffentlichkeit und Parlament seit Jahren nicht die Wahrheit sagt. Auf telefonische Anfrage erklärt Herr Krämer, Jurist im Bundesrechnungshof, der betreffende Bericht sei nicht öffentlich, man könne die Monitor-Reportage daher weder offiziell dementieren noch bestätigen. Man wäre in der Vergangenheit jedoch gegen falsche Darstellungen der Arbeitsergebnisse des Rechnungshofes z.B. in der Bildzeitung vorgegangen, was in diesem Fall aber nicht infrage komme.

Quelle: Telepolis
Anscheinend ist das Thema wieder aus den Medien gesickert, Fackeln auspusten und der Kanzlerin neue Kleider sind wichtiger als der Fakt, dass wesentliche Gesetze anscheinend direkt aus der Wirtschaft in die Parlamente gekippt werden.

Erfolg in Tüten

Ein Angeklagter im Prozess um die verbotene rechtsextreme Kameradschaft „Sturm 34“ aus dem sächsischen Mittweida hat sich vor Gericht als Informant des polizeilichen Staatsschutzes zu erkennen gegeben. Nach Aussagen des 40-Jährigen begann der Kontakt bereits mehrere Monate vor Gründung der Kameradschaft, die Anfang März 2006 erfolgte.

Quelle: Spiegel Online
Peinlich peinlich. Irgendwie scheint sich der Staatsschutz seine Erfolge gegen Rechts andauernd selbst basteln zu wollen. Anstatt solcherlei Gruppierungen zu gründen und dann theatralisch wieder einzureissen, sollten sich die Damen und Herren mal vielleicht um das eigentliche Problem kümmern.

Erfolg in Tüten

Ein Angeklagter im Prozess um die verbotene rechtsextreme Kameradschaft „Sturm 34“ aus dem sächsischen Mittweida hat sich vor Gericht als Informant des polizeilichen Staatsschutzes zu erkennen gegeben. Nach Aussagen des 40-Jährigen begann der Kontakt bereits mehrere Monate vor Gründung der Kameradschaft, die Anfang März 2006 erfolgte.

Quelle: Spiegel Online
Peinlich peinlich. Irgendwie scheint sich der Staatsschutz seine Erfolge gegen Rechts andauernd selbst basteln zu wollen. Anstatt solcherlei Gruppierungen zu gründen und dann theatralisch wieder einzureissen, sollten sich die Damen und Herren mal vielleicht um das eigentliche Problem kümmern.

Rückzug

Der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB steht neuer Ärger im Zusammenhang mit ihrem Engagement auf dem US-Hypothekenmarkt ins Haus. Der US-Anleiheversicherer Financial Guarantee Insurance Company (FGIC) kündigte an, seine Garantien für die Zweckgesellschaft Rhineland Funding kündigen zu wollen.

ftd.de

Rückzug

Der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB steht neuer Ärger im Zusammenhang mit ihrem Engagement auf dem US-Hypothekenmarkt ins Haus. Der US-Anleiheversicherer Financial Guarantee Insurance Company (FGIC) kündigte an, seine Garantien für die Zweckgesellschaft Rhineland Funding kündigen zu wollen.

ftd.de

Berlin / Bauen am Wasser

Als ich des Wochenendes so durch Berlin an der Spree entlang schlenderte, stellte sich mir die Frage (eigentlich peinlich als Hamburger Jung):

  1. Wie baut man eigentlich direkt an einem Fluss (modern, historisch)?
  2. Wie erschafft man künstliche Inseln / Bauwerke in einem Fluss?

Hat da jemand Links parat?