Freie Fahrt für Daten Richtung USA
heise online – SPD macht Weg für sensiblen Datenaustausch mit den USA frei: Die Bundesregierung konnte die Bedenken der SPD-Bundestagsfraktion gegen das A...
Schlagwort: Sicherheit
Freie Fahrt für Daten Richtung USA
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Himmelfahrtskommando unrechtmäßig
heise online – Operation „Himmel“: Durchsuchung rechtswidrig: Das Landgericht Aachen hat die Durchsuchung der Wohnung eines im Rahmen der brei...
Himmelfahrtskommando unrechtmäßig
heise online – Operation „Himmel“: Durchsuchung rechtswidrig: Das Landgericht Aachen hat die Durchsuchung der Wohnung eines im Rahmen der brei...
Ohmeingottohmeingottohmeingott!
Den japanischen Sicherheitsdiensten missfällt natürlich, dass manche der Gipfeldemonstranten eine Sprache sprechen, die ihre Agenten bisher nie gehört haben. Un...
Grenzlinienspaziergang
heise online – Die BKA-Novelle als „Referenzgesetz“ für andere Polizeigesetze: Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ...
Widerspruch
heise online – Zypries bezweifelt Notwendigkeit eines biometrischen Personalausweises: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sieht die Pläne des Bundesi...
Präzedenzfall
Eine Aktion von Gentechnikgegnern in Portugal, die sich gegen die Pflanzung von Genmais richtete, wurde nun von der europäischen Sicherheitspolizei Europol als ...
Präzedenzfall
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Getroffene Hunde…
Schäuble wies Kritik zurück, wonach mit immer neuen Sicherheitsgesetzen ein Überwachungsstaat geschaffen wird. „Ich rate jedem, mich nicht als permanenten...