Politisches

Newstickerlesen macht depressiv.

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Beides mal wieder von heise online:

Kernpunkte sind neben der Videoüberwachung das Abhören und Orten von Handys auch ohne Anfangsverdacht, die automatische Fahndung nach Autokennzeichen und die präventive Wohnraumüberwachung.

Brandenburger Kabinett beschließt Verschärfung des Polizeigesetzes

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und sein US-Kollege, der für die „Homeland Security“ zuständige Michael Chertoff, haben sich bei dem am heutigen Dienstag fortgesetzten USA-Besuch Schäubles in Washington auf die Gründung einer Sondereinheit verständigt. Mit der Task Force soll die Kontrolle des Datennetzes und der Informationsaustausch zwischen Sicherheitsbehörden intensiviert werden.

Deutschland und USA vereint für schärfere Internetüberwachung

Politisches

Hindernisse

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Marie-Luise Dött (MdB), Vorsitzende des Bundes Katholischer Unternehmer (BKU), hat überhöhte Ausbildungsvergütungen als das größte Ausbildungshindernis bezeichnet. Sie forderte, die Höhe der Vergütungen zukünftig strikt an die Produktivität der Auszubildenden zu koppeln. Es sei nicht Aufgabe der Unternehmer, für den Lebensunterhalt minderjähriger Auszubildender aufzukommen. „Wie bei Oberstufenschülern ist dies die Aufgabe der Eltern“, begründete Dött ihre Forderung.

CiW Wirtschaftsnachrichten
Markus Fritsche, Angestellter, hat überhöhte Gehälter als das größte Beschäftigungshindernis bezeichnet. Er forderte, die Höhe der Gehälter zukünftig strikt an die Produktivität der Angestellten zu koppeln. Es sei nicht Aufgabe der Unternehmer, für den Lebensunterhalt erwachsener Angestellter aufzukommen. „Wie bei Arbeitslosen ist dies Aufgabe des Sozialstaates“, begründete Fritsche seine Forderung.

Politisches

Verbindungsdatenspeicherung

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Im April wurde bekannt, dass die US-Regierung einen Monat zuvor in Gesprächen mit EU-Vertretern den Wunsch geäußert hat, zum Zweck der Terrorismusbekämpfung Zugriff auf die Verbindungsdaten europäischer Bürger zu erhalten, nachdem im Februar die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetdaten verabschiedet wurde.

heise online
Im September wird bekannt, dass die EU diesem Wunsch so gut es geht nachkommen möchte. Super, wissen wir ja, dass unsere transatlantischen Freunde auch sonst sehr vorsichtig mit den Ihnen zur Verfügung stehen den Informationen umgehen.

Persönliches

Creative Commons

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Bisher ging Creative Commons und der dadurch auf den alternativen Seiten ausgelöste Hype ja „ein bißchen“ an mir vorbei, einfach, weil ich den „Wald vor lauter Bäumen“ nicht gefunden habe. Gerade mal wegen eines Forenpostings auf jamendo vorbeigeschaut. Und ich muss sagen: Hallo! Offensichtlich findet sich

  • DRM-lose
  • melodische
  • professionell produzierte
  • kreative
  • hörbare Musik

im Net, für die man nichts bezahlen muss, aber gerne einmal tut. Super! Now listening: Antarhes: Breathin‘ Again.

Politisches

Menschenrechtsrelativierer

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Heute Morgen begab es sich, dass ich NDR-Info-hörend auf dem Weg Richtung Arbeit war. Ein Redaktionsbeitrag war der Kino-Start von The Road To Guantanamo. Als Kritik hörte ich (sinngemäß):

Der Film stellt nur die Sicht der Inhaftierten Gefangenen und ihre Folter dar, nicht ihre Einstellung zur westlichen Wertegemeinschaft. Insofern ist dieser Film etwas platt, aber zumindest trifft er den zeitgeistigen Geschmack der Amerikakritik.

Selbst das öffentlich Rechtliche Programm der ARD scheint es also mittlerweile als vollkommen normal zu sehen, dass Menschenrechte heutzutage „zu relativieren“ sind, und dass, bevor man kritisiert, dass Menschen

  • ohne Anklage mehrere Jahre festgehalten
  • gefoltert

werden, man ja erstmal fragen muss, ob sie überhaupt voll anglo-europäisch sind.
Dazu passend, keine fünf Minuten später, im Pressespiegel, der Kommentar einer (welche weiß ich nicht mehr) großen Deutschen Zeitung, dass die sich abzeichnende Befürwortung des Libanoneinsatzes der Deutschen Bundeswehr seitens B90 / die Grünen ein Akt der Verantwortung sei, denen sich die Grünen nicht entziehen, in dem sie sich mit „Populismus wie die Linkspartei oder mit Grundsatzkritik wie die FDP aufhielten“. Großartig! Verantwortung statt Grundsatzkritik! Was soll auch Kritik? Kritik ist was für Gutmenschen, was!?

Politisches

Antiterrorunmenschlichkeit

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Der Kanadier Maher Arar wurde von der CIA nach Syrien verschleppt. Nach Folter und falschem Geständnis kam er frei. In Kanada wurde jetzt seine Unschuld bestätigt. Washington schweigt dazu, doch in der CIA geht die Furcht um – und die Regierung Bush kommt unter moralischen Druck.

…

Kanada trägt zumindest eine Mitschuld an der Odyssee des Maher Arar. Es hatte seinen Namen auf eine Liste von Terrorismusverdächtigen gesetzt und an die US-Behörden weitergegeben – ein tragischer Irrtum, ergab die Untersuchung. Arar landete auf der Liste, weil er bei einem kurzen Treffen mit einem anderen Verdächtigen beobachtet worden war.

Spiegel Online
Meine Gedanken:

  1. Wer nichts zu verbergen hat, kann immer noch Opfer des Zufalls werden.
  2. Was heißt hier „Mitschuld“? „Schuld“? Terrorismusverdacht muss also zu Folter führen können?
Gesellschaft

Studiengebühren contra Stipendien

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Eine brenzlige Situation. Schon seit drei Jahren hat die US-Regierung die Gelder für den Pell Grant, das größte staatliche Stipendium für finanziell schwach gestellte Studenten, nicht mehr erhöht. Im Höchstfall können Studenten 4050 Dollar pro Jahr ergattern – viel zu wenig für Juilliard, wo das Studium jedes Jahr 25.000 Dollar kostet. Zusehends suchen auch immer mehr Studenten aus der Mittelschicht nach Finanzierungshilfen.

Spiegel Online
In Deutschland habe ich zwar allerorten von Studiengebühren und -krediten gehört, von Stipendienprogammen aber wenig.

Gesellschaft

Studiengebühren contra Stipendien

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Eine brenzlige Situation. Schon seit drei Jahren hat die US-Regierung die Gelder für den Pell Grant, das größte staatliche Stipendium für finanziell schwach gestellte Studenten, nicht mehr erhöht. Im Höchstfall können Studenten 4050 Dollar pro Jahr ergattern – viel zu wenig für Juilliard, wo das Studium jedes Jahr 25.000 Dollar kostet. Zusehends suchen auch immer mehr Studenten aus der Mittelschicht nach Finanzierungshilfen.

Spiegel Online
In Deutschland habe ich zwar allerorten von Studiengebühren und -krediten gehört, von Stipendienprogammen aber wenig.

Politisches

Christiansens Reformbühne

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Das Ergebnis der Studie „Schaubühne für die Einflussreichen und Meinungsmacher – der neoliberal geprägte Reformdiskurs bei `Sabine Christiansen“ ist ernüchternd. Die Vorhersagen des Deutschlanduntergangs waren manipuliert, sagen die Autoren. Tatsächlich geht es Deutschland gar nicht so schlecht, wie uns ein illustrer Kreis ausgewählter „Experten“ sonntäglich weismachen will.

telepolis

Politisches

Christiansens Reformbühne

Veröffentlicht am von Markus Fritsche

Das Ergebnis der Studie „Schaubühne für die Einflussreichen und Meinungsmacher – der neoliberal geprägte Reformdiskurs bei `Sabine Christiansen“ ist ernüchternd. Die Vorhersagen des Deutschlanduntergangs waren manipuliert, sagen die Autoren. Tatsächlich geht es Deutschland gar nicht so schlecht, wie uns ein illustrer Kreis ausgewählter „Experten“ sonntäglich weismachen will.

telepolis