Unschuldsvermutung als Auslaufmodell
heise online – Bundestag streitet über innere Sicherheit und die Unschuldsvermutung: Generell würden „die Menschen erwarten“, dass der freihei...
Schlagwort: Sicherheit
Biometrieirrsinn
Spiegel Online: Experten warnen vor Biometrie-Pass Eine Studie des Büros für Technikfolgenabschätzung erwartet einmalig 614 Millionen Euro Kosten – und da...
Von wo kommt die Bedrohung?
Schäuble attackiert SPD in Sicherheitsdebatte Schäuble wandte sich gegen Vorwürfe, er überziehe mit seinen Gesetzesvorhaben: „Ich bin kein blindwütiger Si...
Äußere und innere Sicherheit
heise online – Schäuble will Leitlinien für innere Sicherheit erarbeiten: Wolfgang Schäuble (CDU) will erstmals „Leitlinien für die innere Sicherhei...
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Verbrechensparadies Terrorkampf
TP: Kampf gegen den Terror lässt Verbrechensverfolgung erlahmen Die Ausrichtung der US-Sicherheitsbehörden auf die Terrorbekämpfung hat zu einer Steigerung der ...
Rechtswidrige Zwangsvorstellung
taz 14.4.07 Rechtswidrige Zwangsvorstellung Der Angstminister des Innersten will absolute Sicherheit des Staates vor seinen Bürgern Dr. Wolfgang Schäuble leidet...
Biometriepersonenkennzifferdatenbank
heise online – Biometrische Daten in Ausweisdokumenten wecken Begehrlichkeiten Die Aufnahme biometrischer Merkmale in Pass und Personalausweis sorgt für S...
„Killerspiel“-Verbot Verfassungswidrig?
TP: Gesetzliche Action gegen Killerspiele: Der im Bunsdesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zum Verbot von Killerspielen weist viele Untiefen auf, ist womöglich v...
Kalter Krieg v2.0?
USA warnen Putin vor neuem Kalten Krieg | tagesschau.de: Nach dem massiven Angriff von Russlands Präsident Wladimir Putin auf die Außenpolitik der USA hat Washi...