Kalter Krieg? Oder ZwiDeStü der Gemengelage?

dailycomment – Neuer Kalter Krieg?

Der einzige machtvolle Spieler auf der Weltbühne ist derzeit Deutschland. Merkel und Steinmeier müssen den Vorsitz des Europarates und den Vorsitz der G7 nutzen um die Welt wieder in Bahnen zu lenken.

Machtvoll? Das kommt meiner Meinung nach darauf an, wie man Macht in diesem Kontext definieren möchte. Dass Deutschland ein gern gesehener Verhandlungspartner sein mag, weil man (militärisch) wohl nichts zu befürchten hat, das sehe ich ein. Aber halt nicht machtvoll im Sinne wie die USA, Russland oder China. Wer mit Deutschland verhandelt, der hat den Vorteil, dass er eben nichts zu befürchten hat, außer verdammt zähe Unterhändler. Und ein Land, dass im Spiel der Großmächte zwischen den Stühlen sitzt, weil es zum einen die USA als ewigwährenden Gönner nach der Errichtung des eisernen Vorhanges sieht, zum anderen darum bemüht ist, sich Zugriff auf russische Ressourcen zu verschaffen. Schon von dieser Seite kann die deutsche Politik jetzt nicht einfach in der aktuellen Mißlage zwischen Russland und den USA eine glasklare Position beziehen.
Und somit kann man auch nicht von einem kalten Krieg sprechen (wie ich es selbst tat), weil „Schwarz und Weiß“ nicht mehr funktioniert – eben weil es eine Großmacht gibt, Russland zu bewaffnet ist, um nicht eine zu sein und China mit Geschenken an die dritte Welt unterwegs ist, um die nächste zu werden.

Kalter Krieg? Oder ZwiDeStü der Gemengelage?

dailycomment – Neuer Kalter Krieg?

Der einzige machtvolle Spieler auf der Weltbühne ist derzeit Deutschland. Merkel und Steinmeier müssen den Vorsitz des Europarates und den Vorsitz der G7 nutzen um die Welt wieder in Bahnen zu lenken.

Machtvoll? Das kommt meiner Meinung nach darauf an, wie man Macht in diesem Kontext definieren möchte. Dass Deutschland ein gern gesehener Verhandlungspartner sein mag, weil man (militärisch) wohl nichts zu befürchten hat, das sehe ich ein. Aber halt nicht machtvoll im Sinne wie die USA, Russland oder China. Wer mit Deutschland verhandelt, der hat den Vorteil, dass er eben nichts zu befürchten hat, außer verdammt zähe Unterhändler. Und ein Land, dass im Spiel der Großmächte zwischen den Stühlen sitzt, weil es zum einen die USA als ewigwährenden Gönner nach der Errichtung des eisernen Vorhanges sieht, zum anderen darum bemüht ist, sich Zugriff auf russische Ressourcen zu verschaffen. Schon von dieser Seite kann die deutsche Politik jetzt nicht einfach in der aktuellen Mißlage zwischen Russland und den USA eine glasklare Position beziehen.
Und somit kann man auch nicht von einem kalten Krieg sprechen (wie ich es selbst tat), weil „Schwarz und Weiß“ nicht mehr funktioniert – eben weil es eine Großmacht gibt, Russland zu bewaffnet ist, um nicht eine zu sein und China mit Geschenken an die dritte Welt unterwegs ist, um die nächste zu werden.

Biometriepersonenkennzifferdatenbank

heise online – Biometrische Daten in Ausweisdokumenten wecken Begehrlichkeiten

Die Aufnahme biometrischer Merkmale in Pass und Personalausweis sorgt für Streitigkeiten um die Nutzung der höchstpersönlichen Daten. So fordert der Innenausschuss des Bundesrates einen automatisierten Abgleich von Lichtbild und Fingerabdruck mit zentralen Referenzdatenbanken. Überdies sollen Sicherheitsbehörden die bei einer Kontrolle durch die Polizei ausgelesenen Passdaten nicht löschen müssen, soweit und solange diese etwa im Rahmen eines Strafverfahrens oder zur Gefahrenabwehr benötigt werden könnten.

Unsere tägliche „Mehr Daten gegen Taten“-Meldung gib uns heute. Gerade das Wort „könnten“ lässt vermuten: hier geht’s nicht um ein chirurgisch anzuwendendes Instrument, sondern um die Bazooka der Gefahrenabwehr.

„Killerspiel“-Verbot Verfassungswidrig?

TP: Gesetzliche Action gegen Killerspiele:

Der im Bunsdesrat eingebrachte Gesetzesentwurf zum Verbot von Killerspielen weist viele Untiefen auf, ist womöglich verfassungswidrig und verbietet auch Gewaltsimulation in realen Spielen

Gesellschaftlich anerkannte Spiele sollen von dem Verbot nach dem Gesetzentwurf übrigens nicht erfasst sein: Beim Fechten stünde die körperliche Ertüchtigung im Vordergrund, zum Boxen äußert man sich sicherheitshalber nicht, auch für das in Bayern beliebte Fingerhakeln müsste es eigentlich knapp werden. Anders als bei Killerspielen und Paintball-Veranstaltungen werden Verletzungen bei letzteren aber auch nicht simuliert.

Ich glaube aber nicht, dass ein „Killerspieler“ vor’s BVG zieht.

del.icio.us bookmarks für den 11. Februar

Meine Links am 11. Februar:

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Wochenendbilanz

Freitag: Studentenparty an der Uni Hamburg. Das erste Mal, dass ich auf dem Campus war. Die Getränke hatten einen fairen Preis und die Musik war okay. Das Publikum… naja, durchschnittlich, möchte ich behaupten. Allerdings finde ich die Stadt als ganzes wunderbar klein; Probleme mit dem Netz des ÖPNV gab’s jedenfalls nicht wirklich (nachdem mich mein Begleiter dazu überredet hatte, nicht das Taxi zu nehmen). Nachdem ich nicht mehr dazu gekommen war, mir Fast Food um fünf Uhr morgens zu geben, angenehme Nachtruhe.

Samstag: Nun, erstmal Rekreaktion. Je näher es auf die 30 Lenze zugeht, desto länger dauert die Rekonvaleszenz von dererlei Veranstaltungen. Insofern erstmal auf dem heimischen Sofa mit dem Laptop einrichten. Dann der Plan: WordPress installieren und dabei die alte Datenbank mitnehmen.

Sonntag: Allgemeiner Chilling-Tag. Installation von -zig Tools (firefox Deepest Sender installieren, bloggen per Rechtsclick) und dann mal sehen, wie die Sache so losgeht.

Gesamtes Wochenende: Wo ist die globale Erwärmung, wenn man sie mal braucht?

Lobbyarbeit gegen Open Access

Kampf um Open Access – Golem.de:

Der US-amerikanische Verlegerverband AAP hat eine PR-Agentur damit beauftragt, Stimmung gegen Open Access zu machen. Das berichtete Ende Januar die Fachzeitschrift Nature. Zur gleichen Zeit hat die EU-Kommission damit begonnen, Empfehlungen zur Open-Access-Publikation von Forschungsergebnissen zu erarbeiten, die mit Hilfe von EU-Mitteln zustande gekommen sind. Und in Deutschland haben sich Bibliotheken und Verlage auf „einen marktwirtschaftlich orientierten Ansatz“ bei der Bereitstellung wissenschaftlicher Publikationen geeinigt. Damit sollen weitergehende gesetzliche Regelungen vermieden werden.

Wer die Diskussion verfolgt, fragt sich warum, geht es doch (stark vereinfacht) darum, dass mit steuerlichen Mitteln finanzierte Forschungsergebnisse wiederrum von den Wissenschaftsverlangen gegen (sehr) gutes Geld an andere Fakultäten weitergereicht werden.

Sozialschmarotzer

» Allensbach-Umfrage: Die „Sozialschmarotzer“-Kampagne scheint angekommen zu sein:

In der Bevölkerung hat sich nach einer Allensbach-Umfrage der Eindruck verfestigt, dass viele Arbeitslose gar nicht arbeiten wollen. 57 Prozent sind nach der Anfang Februar veröffentlichten Erhebung des Instituts dieser Meinung, für 33 Prozent sind dies nur Einzelfälle. Wie heißt es doch so schön, man bekommt bei Umfragen immer das Ergebnis, dass man sich vorher wünscht. Aber erstaunlich wäre es nicht, wenn die erlogene Hartz-IV-Missbrauchsdebatte bei der Bevölkerung angekommen wäre.

Dazu, aus Bild der Wissenschaft vom 14.09.2001 (!):

Die Arbeitsmarktforscher Günther Schmid, Frank Oschmiansky und Silke Kull haben die Faulheitsdebatten in der Geschichte der Bundesrepublik untersucht und zählten vier große Diskussionen dieser Art seit 1975, als das Thema zum ersten Mal aufkam. An der Jahreszahl ist schon zu sehen, dass solch eine Debatte nicht immer vom rechten Parteienspektrum entfacht wird.

Und das entsprechende PDF gibt’s hier.